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Þýskaland
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Hinweise für ausländische Staatsangehörige bezüglich der Kommunalwahlen in Island 2006

Am 27. Mai 2006 finden die allgemeinen Kommunalwahlen statt. Alle ausländischen Staatsangehörigen, die vor dem Wahltag ununterbrochen 5 Jahre lang ihren Wohnsitz in Island gehabt haben, d.h. seit dem 27. Mai 2001, und am 27. Mai 2006 das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben das aktive und passive Kommunalwahlrecht. Auf der Website des Sozialministeriums finden Sie genauere Anweisungen für diejenigen, die sich um einen Sitz in der Gemeindeverwaltung bewerben wollen www.kosningar.is.

Dänische, finnische, norwegische und schwedische Staatsangehörige haben das Wahlrecht in Island, wenn sie drei Jahre lang ununterbrochen ihren Wohnsitz in Island gehabt haben, d.h. seit dem 27. Mai 2003.

Muss ich den Eintrag in das Wählerverzeichnis beantragen?

Nein. Alle, die ihren Wohnsitz in der entsprechenden Gemeinde haben und dort drei Wochen vor dem Wahltag registriert sind und die die im Wahlgesetz für die Teilnahme an den Wahlen festgelegten Bedingungen erfüllen, sind automatisch im Wählerverzeichnis derjenigen Gemeinde, in der sich ihr Wohnsitz befindet, aufgeführt. Es kann ausschließlich in dieser Gemeinde gewählt werden. Das Wählerverzeichnis beruht auf Informationen des Einwohnermeldeamtes. Man muss sich nicht gesondert als Wähler oder Wählerin registrieren, wie dies vielerorts im Ausland nötig ist . Wer nicht im Wählerverzeichnis aufgeführt ist, kann auch nicht an der Wahl teilnehmen. Wer den Wohnsitz von einer Gemeinde in eine andere verlegt hat, muss dies allerdings vor dem 5. Mai 2006 dem Einwohnermeldeamt mitgeteilt haben, um am neuen Wohnsitz wählen zu können. Entsprechende Formulare sind in der örtlichen Gemeindeverwaltung, beim Einwohnermeldeamt oder im Internet erhältlich www.hagstofa.is.

Wer sich bezüglich der Eintragung im Wählerverzeichnis im Zweifel befindet, kann sich darüber beim Einwohnermeldeamt informieren. Das Wählerverzeichnis ist der Öffentlichkeit außerdem mindestens 10 Tage vor dem Wahltag zugänglich. In den meisten Fällen liegt es in der örtlichen Gemeindeverwaltung aus, wo die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Gemeinde nähere Auskünfte geben. 

Wo kann man wählen?

Es gibt zwei Möglichkeiten. Die meisten nehmen an der Wahl teil, indem sie sich am 27. Mai 2006 im Wahllokal einfinden. Alle Gemeindeverwaltungen werden rechtzeitig vor dem Wahltag die Wahllokale und deren Öffnungszeiten bekannt geben. Außerdem können Informationen zum entsprechenden Wahllokal im Büro der örtlichen Gemeindeverwaltung eingeholt werden. Sehr oft befinden sich die Wahllokale in den örtlichen Grundschulen. 

Falls die Stimmabgabe im Wahllokal etwa wegen eines Auslandsaufenthalts zum Zeitpunkt der Wahl am 27. Mai nicht möglich ist, kann die Stimme durch Erscheinen bei der zuständigen Bezirksverwaltung (Syslumaður) und Beantragung einer vorzeitigen Stimmabgabe bereits vor dem Wahltag abgegeben werden. Es besteht auch die Möglichkeit, in isländischen Botschaften und konsularischen Vertretungen im Ausland die Stimme abzugeben. Die Frist für eine vorzeitige Stimmabgabe beginnt am 3. April 2006.

Wie gebe ich meine Stimme ab?

Die Wahl ist geheim, so dass niemand sieht, wie gewählt wird. Zur Abgabe der Stimme im Wahllokal muss ein Ausweis mit Lichtbild, z.B. Führerschein oder Kreditkarte, mitgeführt werden. Die Wahlleitung wird zuerst überprüfen, ob der Wähler oder die Wählerin im Wählerverzeichnis aufgeführt ist. Im Anschluss daran erhält der Wähler oder die Wählerin die Wahlunterlagen und wird in die Wahlkabine verwiesen. Der Wähler oder die Wählerin führt die Wahl allein durch und markiert die Liste, die er oder sie wählen möchte, mit einem Kreuz vor dem Buchstaben der entsprechenden Liste. Es ist wichtig, keine andere Liste oder andere Stellen auf den Wahlunterlagen zu markieren, da die Stimme in diesem Fall ungültig wird. Danach faltet der Wähler oder die Wählerin die Wahlunterlagen so zusammen, dass die Schrift innen liegt, und steckt die Wahlunterlagen in die Wahlurne. Es ist nicht gestattet, den ausgefüllten Wahlzettel anderen zu zeigen. 

In allen größeren Gemeinden sind Listen mitsamt der Namen der Kandidaten und Kandidatinnen gemeldet. In einigen kleineren Gemeinden wird die Wahl durchgeführt, indem der Wähler oder die Wählerin die Namen der Haupt-Wahlbewerber und deren Vertreter, die er oder sie wählen möchte, auf den Wahlzettel schreibt. Eine Liste mit deren Namen darf zur Erinnerung mit in die Wahlkabine genommen werden. 

Bei vorzeitiger Stimmabgabe muss der Wähler oder die Wählerin den Buchstaben der Liste, für die er oder sie die Stimme abgeben will, aufschreiben oder aufstempeln. Die zuständigen Bezirksverwaltungen oder deren Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen können zur Stimmabgabe nähere Auskünfte erteilen. 

Die Wahlen enden am Abend des 27. Mai und die meisten Wahllokale schließen um 22.00 Uhr. Im Anschluss daran werden alle Stimmen gezählt und das Ergebnis in den Medien bekannt gegeben. Leere und ungültige Wahlzettel werden gesondert gezählt und deren Anzahl wird ebenfalls bekannt gegeben



 

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